Schengener Informationssystem in Bulgarien und Rumänien

Schriftliche Stimmerklärung von Andreas Mölzer vom 17. Juni 2010 zu (A7-0199/2010)

Durch die Übernahme des Schengen-Besitzstandes von Rumänien und Bulgarien mit ihrem Beitritt zur EU im Jahr 2007 unterzogen sich die beiden Mitgliedstaaten einer Prüfung der erforderlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Schengen-Besitzstandes. Das Kontrollorgan „Schengen-Bewertung“ konnte feststellen, dass die Bedingungen für die reelle Einführung des „Schengen-Informationssystems“ (SIS) bei beiden Staaten erfüllt seien. Die Anbindung beider Staaten an „SIS“ soll mit Ende des Jahres durchgeführt werden. Meine Stimme hat der Bericht erhalten, da die vorgegebenen Ziele sowohl von Rumänien als auch Bulgarien erreicht worden sind.

EU-Parlaments-Homepage bestätigt:
Andreas Mölzer ist der fleißigste österreichische EU-Parlamentarier
7. Legislaturperiode (ab 14. Juli 2009)
Stand: 8. Juni 2010
Quelle: europarl.europa.eu

Siehe auch:
Leistungsbilanz von Andreas Mölzer
Redestatistik
Anfragenstatistik