Verwaltung des Internets

Schriftliche Stimmerklärung von Andreas Mölzer vom 15. Juni 2010 zur Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte (A7-0185/2010)

Im Internet gilt es, einerseits die freie Meinungsäußerung aufrecht zu halten, andererseits Cyberkriminalität und deren Auswüchse zu bekämpfen. Im Namen der Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung darf es jedoch nicht zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung kommen. Gerade im Zusammenhang mit dem Internet sind aber auch neue Probleme, wie der Datenschutz bei sozialen Netzwerken oder im Zusammenhang mit Projekten wie Google Street View aufgetreten. Die Probleme der jüngsten Internetentwicklungen fand kaum Beachtung, weshalb ich mich der Stimme enthalten habe.

EU-Parlaments-Homepage bestätigt:
Andreas Mölzer ist der fleißigste österreichische EU-Parlamentarier
7. Legislaturperiode (ab 14. Juli 2009)
Stand: 8. Juni 2010
Quelle: europarl.europa.eu

Siehe auch:
Leistungsbilanz von Andreas Mölzer
Redestatistik
Anfragenstatistik