Nichtteilnahme Obamas bei EU/USA-Gipfel zeigt Bedeutungslosigkeit der EU

US-Präsident braucht sich nicht um Europa bemühen, das ohnedies willig den USA folgt – Lissabon-Vertrag schwächt die außenpolitische Stellung der EU

Die Nichtteilnahme Barack Obamas am EU/USA-Gipfel im Mai unterstreiche einmal mehr die weltpolitische Bedeutungslosigkeit der Europäischen Union, erklärte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. „Offenbar hat man im Weißen Haus längst begriffen, daß hinter den vollmundigen Absichtserklärungen aus Brüssel, wonach die EU ein ‚Global player’ sein will, nicht viel mehr als heiße Luft stehe“, so Mölzer weiter.

Zudem meinte der freiheitliche EU-Mandatar, daß sich der US-amerikanische Präsident auch gar nicht um die Beziehungen zu Brüssel kümmern müsse. „Die EU setzt, wie derzeit das SWIFT-Abkommen über den Austausch von Bankdaten zeigt, willig die Anordnungen aus Washington um. Und Anzeichen für eine außen- und sicherheitspolitische Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten sind leider nicht erkennbar“, stellte Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist, fest.

Weiters wies der FPÖ-EU-Abgeordnete darauf hin, daß Obamas Nichtteilnahme beim EU/USA-Gipfel auch unterstreiche, wie verunglückt der Vertrag von Lissabon sei. „Wenn ein Sprecher des US-Außenamtes meint, die EU müsse erst einmal die Zuständigkeiten zwischen dem ständigen EU-Ratspräsidenten und dem Vorsitzenden des rotierenden EU-Vorsitzes klären, dann müssen in Brüssel die Alarmglocken läuten. Jedenfalls aber werden die Bedenken der Freiheitlichen bestätigt: Der Vertrag von Lissabon ebnet nicht nur den Weg zu einem zentralistischen Bundesstaat, sondern ist darüber hinaus ein politischer Murks, der die Stellung Europas in der Welt nicht hebt, sondern erheblich schwächt“, schloß Mölzer.