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Erfolgloser SPÖ-Spitzenkandidat unterstützt „Istanbul 2010 - Kulturhauptstadt Europas“ – Meinung der Österreicher zu Türkei-Beitritt ist Swoboda gleichgültig
Wenn unter den angeblich prominenten Unterstützen der Eröffnungsveranstaltung von „Istanbul 2010 - Kulturhauptstadt Europas“, die heute im EU-Parlament in Brüssel über die Bühne gehen wird, auch der Name des erfolglosen SPÖ-Spitzenkandidaten der EU-Wahlen 2009 und nunmehrigen einfachen EU-Abgeordneten Hannes Swoboda angeführt wird, so stelle dies einmal mehr die Doppelzüngigkeit und Unglaubwürdigkeit Swobodas unter Beweis, erklärte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer.
„Ungeachtet des Faktums, daß Istanbul zu einem Teil in Europa liegt, sollen mit der Nominierung Istanbuls zur EU-Kulturhauptstadt 2010 und der heutigen Veranstaltung im Brüsseler Parlament natürlich in erster Linie die EU-Beitrittsavancen der Türkei protegiert werden. Swoboda stellt sich mit anderen glühenden Verfechtern eines türkischen Beitritts, wie dem liberalen Engländer Andrew Duff, in den Dienst der türkischen Propaganda“, so Mölzer weiter.
Dabei habe gerade sich gerade Swoboda unter dem Druck der freiheitlichen Kampagne im EU-Wahlkampf mehrfach in den Medien gegen einen Türkei-Beitritt ausgesprochen. „Swoboda zeigt damit einmal mehr, daß ihm die Meinung von 90 Prozent der österreichischen Bevölkerung, die einen EU-Beitritt der Türkei massiv ablehnt, völlig gleichgültig ist“, stellte Mölzer, der auch Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist, fest. Dem verhinderten SPÖ-Delegationsleiter gehe es wohl in erster Linie darum, Liebkind des EU-Establishments zu sein. „Dort bekommt er offenbar noch ein paar Funken gespielter Anerkennung, die ihm von der österreichischen Bevölkerung im Rahmen der Wahlen zu recht verwehrt worden ist“, so Mölzer abschließend.
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Für den Inhalt verantwortlich
Andreas Mölzer MdEP, fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments
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