Streit mit USA wegen Armenier-Resolution beweist, was Ankara von Partnern hält

Verhalten Ankaras ist Warnung für EU, was drohen würde, wenn die Türkei Mitglied ist – Türkei hat sich dunklen Kapiteln ihrer Vergangenheit zu stellen

Die Abberufung des türkischen Botschafters aus Washington, weil der außenpolitische Ausschuß des US-Repräsentantenhauses in einer Resolution die Verfolgung der Armenier durch das Osmanische Reich gegen Ende des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet hat, beweise auf eindrucksvolle Weise, welch unsicherer Kantonist die Türkei sei, erklärte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer. „Die USA sind die wichtigste treibende Kraft hinter dem geplanten EU-Beitritt der Türkei. Aber nun muß Washington erkennen, daß die Türken, koste es, was es wolle, ihre eigenen Interessen verfolgen und auf vermeintliche Partner keine Rücksicht nehmen“, stellte Mölzer fest.

Daher sei die diplomatische Krise zwischen Washington und Ankara, so der freiheitliche EU-Mandatar, eine ernste Warnung für die Europäische Union, was ihr drohen würde, wenn die Türkei eines Tages Mitglied sein sollte. „Offenbar glauben die Türken, daß sie anderen ihre Bedingungen diktieren können. Und mit der EU, die ein wesentlich schwächeres Gewicht hat als die USA, hätten sie ein viel leichteres Spiel. Im Falle einer Mitgliedschaft der Türkei wäre dann das politische Gravitationszentrum der EU wohl nicht mehr in Brüssel, sondern in Ankara“, betonte Mölzer.

Weiters verwies der freiheitliche Europaparlamentarier darauf, daß die Türkei mit der sturen Weigerung, sich mit den dunklen Kapiteln ihrer Vergangenheit auseinanderzusetzen, einen weiteren Beweis liefere, wie fern sie von Europa sei. „Daher muß Brüssel aus diesem Verhalten den richtigen Schluß ziehen, der nur in einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen liegen kann. Schließlich hat die selbsternannte Wertegemeinschaft EU bereits mit der Aufnahme Tschechiens und der damit verbundenen Weißwaschung der menschen- und völkerrechtswidrigen Benes-Dekrete ohnehin bereits genug an Glaubwürdigkeit verloren“, schloß Mölzer.