Leistungsbilanz

Andreas Mölzer im Europaparlament

Österreichs fleißigster EU-Abgeordneter ...
(Parlament kommt von „parlare“, und das heißt bekanntlich sprechen)
Stand vom 8. Juni 2010
aktuelle Gesetzgebungsperiode (ab 14. Juli 2009)

Tätigkeitsstatistik für die vorherige Gesetzgebungsperiode
2004 bis 13. Juli 2009

Initiativen zur Europapolitik
(Wer Europa liebt, muss die real existierende EU kritisieren)

• Erstellen des Europa-Programms der FPÖ
  (in Vorbereitung des künftigen Parteiprogramms)
• Petition gegen den EU-Beitritt der Türkei
  (als Mitglied der Türkei-Delegation des EU-Parlaments)
• Vorbereitung einer Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon
  (als Mitglied des Verfassungs-Ausschusses des EU-Parlaments gemeinsam mit dem renommierten deutschen Staatsrechtler Univ.-Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider)
• Initiativen zum Schutz der deutschen Sprache
  (in Anlehnung an das französische Sprachenschutzgesetz)

Zusammenarbeit mit den rechtsdemokratischen Parteien Europas
(Die Ausgegrenzten dürfen sich nicht gegenseitig ausgrenzen)

• Kongress der Euro-Rechtsdemokraten in Wien im November 2005
  (Erstellung der richtungweisenden Wiener Erklärung)
• Kongress der Euro-Rechtsdemokraten in Wien im Jänner 2008
  (Diskussion um die Gründung einer europäischen rechtsdemokratischen Partei)
• Kongress der Euro-Rechtsdemokraten in Wien im Jänner 2009
  (Kontaktaufnahme zu Mitgliedsparteien der Fraktion „Europa der Nationen“)
• Mitgründung der rechtsdemokratischen Fraktion „Identität, Tradition, Souveränität“ (ITS) im Jänner 2007
  (Sistierung der Fraktion nach Jahresfrist nach Ausscheiden der Großrumänischen Partei)
• Aufbau der Kontakte zur gemäßigten rechtsdemokratischen Fraktion „Europa der Nationen“ und zu patriotischen Parteien außerhalb der EU
  (Enge Beziehungen zur Lega Nord, zur Dänischen Volkspartei, zum Vlaams Belang, aber auch zur Schweizer Volkspartei, zur russischen Putin-Partei und zu serbischen Parteien)

Politische Publizistik, EU-Information und Aufklärung
(den Menschen sagen, was wirklich hinter den Kulissen geschieht)

• regelmäßige kritische EU-Berichterstattung im Wochenblatt „Zur Zeit“
• regelmäßige EU-kritische Beiträge in Zeitschriften des Dritten Lagers
  (wie „Aula“, „Der Eckart“ und der „Neuen Freien Zeitung“)
• Gastkommentare in den führenden Tageszeitungen Österreichs
  (wie „Die Presse“, „Der Standard“ und „Wiener Zeitung“)
• regelmäßige Versendung des Newsletters „EU-Hintergrund“
  (insgesamt 71 Ausgaben an jeweils ca. 10.000 E-Mail Adressen)
• regelmäßige Vorträge und Podiumsdiskussionen
  (bei Veranstaltungen quer durch Österreich und Europa)
• häufige Auftritte in Rundfunk und Fernsehen
  (in den Sendungen des ORF und anderer europäischer Rundfunkstationen)

Bücher zu europäischen Themen
(Europas Stärke ist seine ethnische, kulturelle und geistige Vielfalt)

• „Europa im rechten Licht“
  (behandelt die europäischen rechtsdemokratischen Parteien; erschienen 2004)
• „Europa Unser“
  (die Eckart-Schrift über unsere Vision von einem Europa der Vaterländer und Völker)
• „Europa – Traum und Albtraum“
  (vom heiligen Reich zur Europäischen Union – ein Kontinent geeint in seinen Gegensätzen;
  erschienen 2007)
• „Europa 2084 – George Orwell lässt grüßen“
  (der „worst-case“ der europäischen Entwicklung; erscheint im April 2009)

Bücher zu anderen politischen Themen
(der politische Diskurs braucht Mut und Meinungsvielfalt)

• „Was bleibt von der dritten Kraft?“
  (die Geschichte der orangen Abspaltung von der FPÖ; erschienen 2005)
• „Neue Männer braucht das Land“
  (ein Interview-Buch mit Heinz-Christian Strache; erschienen 2006)
• „Vogelfrei – Beiträge zur Radikalismusdebatte“
  (angeblicher Rechtsradikalismus und real existierender Linksradikalismus; erschienen 2007)
• „Freiheit schreibt auf eure Fahnen“
  (1848-2008: das Dritte Lager – Ehre und Auftrag; erschienen 2008)
• „Rechtspopulismus in Rot–Weiß–Rot“
  (Aufstieg und Fall der Haider-FPÖ; erscheint im April 2009)