Ausschuss nach Artikel 255

Schriftliche Stimmerklärung von Andreas Mölzer vom 20. Januar 2010 Benennung von Ana Palacio Vallelersundi als Mitglied des nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichteten Ausschusses (B7-0042/2010)

Der Vorschlag des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments, Frau Ana Palacio Vallelersundi als Mitglied des nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichteten Ausschusses vorzuschlagen, wäre grundsätzlich zu begrüßen. Aus institutioneller Sicht ist es aber nicht nachzuvollziehen, warum ein gesondertes Gremium aus sieben Personen den nationalen Regierungen verbindliche Vorschläge unterbreiten sollte. Aus diesem Grunde habe ich gegen den Vorschlag gestimmt.

EU-Parlaments-Homepage bestätigt:
Andreas Mölzer ist der fleißigste österreichische EU-Parlamentarier
7. Legislaturperiode (ab 14. Juli 2009)
Stand: 8. Juni 2010
Quelle: europarl.europa.eu

Siehe auch:
Leistungsbilanz von Andreas Mölzer
Redestatistik
Anfragenstatistik