Aussetzung Zollabkommen Azoren und Madeira

Schriftliche Stimmerklärung von Andreas Mölzer vom 20. Januar 2010 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren in die autonomen Regionen Azoren und Madeira (A7-0001/2010 )

Die Regionalbehörden Madeiras und der Azoren haben um die zeitweise Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs ersucht, um die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaftsbeteiligten zu stärken und damit die Beschäftigungssituation in diesen Gebieten in äußerster Randlage der Gemeinschaft zu stabilisieren. Um zu gewährleisten, dass die eingeführten Waren – Rohstoffe, Teile oder Fertigerzeugnisse – nicht den Wettbewerb verzerren, werden sie Kontrollen unterzogen, damit sichergestellt wird, dass sie von lokalen Unternehmen auf den Inseln in einem Zeitraum von wenigstens zwei Jahren verwendet werden, bevor sie abgabenfrei an Unternehmen, die in anderen Teilen der Union gelegen sind, verkauft werden können. Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden? Da dies nicht plausibel dargestellt werden konnte, habe ich mich der Stimme enthalten.

EU-Parlaments-Homepage bestätigt:
Andreas Mölzer ist der fleißigste österreichische EU-Parlamentarier
7. Legislaturperiode (ab 14. Juli 2009)
Stand: 8. Juni 2010
Quelle: europarl.europa.eu

Siehe auch:
Leistungsbilanz von Andreas Mölzer
Redestatistik
Anfragenstatistik