ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

27. Juni 2012, 9.00 Uhr, FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock, 1010 Wien: Pressekonferenz Aktuelles im EU-Hauptausschuss

 

Am 27. Juni 2012 fand die Pressekonferenz „Aktuelles im EU-Hauptausschuss: Der Euro ist gescheitert - Von der Wirtschafts- zur Transferunion“ mit FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, MEP Andreas Mölzer und außenpolitischem Sprecher NAbg. Dr. Johannes Hübner statt.

Der Euro ist in dieser Form gescheitert, stellte Klubobmann Heinz-Christian Strache fest und befürchtete, mit dem ESM werde eine gewaltige "Bad Bank" geschaffen. Der EU-Abgeordnete Andreas Mölzer zeigte sich überzeugt davon, dass die EU die Krise nütze, um weitere Schritte zu einer Zentralisierung zu unternehmen. Dabei werde die FPÖ nicht mitmachen, konstatierte er. Generell verlangt die FPÖ eine Volksabstimmung über den ESM, da damit eine grundlegende Änderung der europäischen Verträge verbunden sei. 

Der von den Freiheitlichen eingebrachte Antrag auf Stellungnahme, in dem sich die FPÖ-Abgeordneten darüber hinaus gegen eine Transferunion und für die Schaffung einer Hartwährungsunion ("Euro-Nord") aussprechen, wurde von SPÖ, ÖVP und Grünen mehrheitlich abgelehnt.