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Spezialinformation: Das Geschäft mit der Migration - Skrupellose Geschäftemacher lukrieren Millionen
Höchste Zuwachsraten bei Menschenhandel, Asylantrag stellen und abtauchen, EU hinkt Realität hinterher, wer Asyl-Probleme anspricht, gilt als Rassist, mit Aufklärung im Heimatland das Problem an der Wurzel packen, Wiedereingliederungshilfe untauglich, Entwicklungshilfe müsste umgestellt werden, von wegen Migranten-Kaufkraft, den Verbrechern das Handwerk legen, Asylreform überfällig
Kurzinfo: Mercosur, SWIFT-Abkommen, Kosovo, Gehalt Finanzdienstleister, Ratspräsidentschaft
Mercosur Abkommen – Auswirkungen auf die Landwirtschaft, fauler Kompromiss beim SWIFT Abkommen, Kosovo – Albanien, Gehaltspolitik Finanzdienstleister, Bilanz des spanischen Ratsvorsitzes, Tätigkeitsprogramm des belgischen Ratsvorsitzes
Die Vollverschleierung muslimischer Frauen widerspricht Europas Werten und macht Integrationsbemühungen zunichte, Versteckt hinter Burka und Niqab, Europaweit ein heftig umstrittenes Stück Stoff, Der Koran schreibt keine Vollverschleierung vor, Freiwilliges Stoffgefängnis?, Gegner und Befürworter des Verbots, Kein religiöses, sondern ein politisches Symbol
Kurzinfo: Gaza, Rating, Gipfeltreffen, Lebensmittel, Aquakultur, Statistik
Gaza: Hilfsflotte und Blockade, Rating-Agenturen, Gipfeltreffen EU-Russland (31. Mai - 1. Juni), Europäischer Rat (17. Juni 2010) und G20-Gipfel (26.-27. Juni), europäisches Schienennetz, Information der Verbraucher über Lebensmittel – Ampelregelung, nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur, Qualität statistischer Daten und verstärkte Prüfbefugnisse (Eurostat)
Spanien geht – sechs Monate vergeudete Vorsitzzeit, Führungsschwäche ausgenützt, belgischer Sprachenstreit gilt als „uneuropäisch“, profitieren werden die „Großen“, ein Streit so alt wie Belgien selbst, die eigene Bevölkerung strebt auseinander – Belgien setzt trotzdem auf Zentralismus, Vorsitz will Massenzuwanderung forcieren, Ratspräsidentschaft im Dienste der Osmanen Lobby
Kurzinfo EIB, Textilien, Energie, Agrar, Asyl, ECOFIN, Kaukasus
Europäischer Flüchtlingsfonds, Europäische Investitionsbank (EIB) – Jahresbericht 2008, ECOFIN-Tagung, Etikettierung von Textilerzeugnissen, Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, Landwirtschaft in äußerster Randlage, Strategie der EU für den Südkaukasus
Spezialinformation: Jahresbilanz der freiheitlichen EU-Delegation
Bilanz der parlamentarischen Tätigkeit, Gemeinsame Initiativen mit rechtsdemokratischen, europäischen Partnern, Beurteilung der parlamentarischen Arbeit durch unabhängige Internetseiten/EU-Ranking, Stimmverhalten der FPÖ-Delegation im EU-Parlament, Tätigkeiten vor dem österreichischen Parlament, Regelmäßige Versendung der elektronischen Bürgerinformation „EU-Hintergrund“, Schwerpunkte der Pressearbeit von, Internetauftritte, FPÖ-Lissabon-Vertrags-Klage,
Beitritt der EU zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), Europäische Investitionsbank (EIB), Gewalttaten in Jos in Nigeria, Digitale Bibliothek „Europeana“
Spezialinformation: Mit Zentralismus in den Euro-Abgrund – Budgetkontrolle als Ablenkungsmanöver
Euro-„Rettungspaket“ brachte keine Rettung, kein Geld fürs eigene Volk, EZB als Auffangbecken für Pleitestaaten, Griechenland-Hilfe widerspricht EU-Vertrag, EU trägt Mitverantwortung an dem Desaster, Brüssel beschwichtigt wider besseres Wissen, katastrophale Euro-Gleichmacherei, Inflation und Verarmung – dramatische Folgen für uns alle, Schuldenfalle, Krise als Anlaß für mehr Zentralismus, Kerneuropäischer Hartwährungsverbund als Ausweg
Kurzinfo: transeuropäische Netze, Serbien, Luftsicherheit, Lateinamerika, Kanada
Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN), Fortschritte Serbiens, Luftsicherheitsentgelte, Lateinamerika-Strategie, Arbeitsprogramm der Kommission für 2010, Gipfel EU-Kanada
Spezialinformation: Wird Europa am Hindukusch verteidigt?
EU verkommt zum Superzahlmeister, (Alb)Traum europäische Armee, weltweite Kampfeinsätze, die Weichen für ein Aufgehen in der NATO sind gestellt, Weltpolizist und Superzahlmeister Brüssel, Steuermillionen zur Aufrüstung, vor den US-Kriegskarren gespannt , bedeutungslose EU
Kurzinfo: Entwicklung, Agrar, EZB, Tibet, Roma, Tierimport
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer, Jahresbericht der EZB 2008, Lage in Tibet, Lage der Roma, Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse, Fleisch- und Lebendtier-Import
Spezialinformation: Griechenland-Hilfe – Fass ohne Boden?
Sorglosigkeit, Tauziehen um griechische Hilfe, US-Hilfe bei Schummelei, Kompromiss EU-Kombi-Hilfsplan, Ende der Melkkuh-Mentalität, nur kein europäischer Währungsfonds!, Euro-Fonds würde Bürokratie aufblähen und nationale Steuerhoheit beenden
Kurzinfo: GASP, Visa, Chile, Kuba, Arktis, Verbraucher, Heimtiere
Jahresbericht 2008 über die GASP, Visum für den längerfristigen Aufenthalt, EU-Maßnahmen für die Arktis, Pauschalreisen, Kuba, Verbraucherschutz - SOLVIT, Veterinärbedingungen für Heimtiere, Lage in Chile
Spezialinformation: EU2020-Strategie – EU ersetzt alten Papiertiger durch neuen
Machtspielchen, Beschleunigter Verdrängungswettbewerb?, Europäische Wirtschaftsregierung – Finanzkuratel à la Griechenland?, Beirat soll Dickicht an EU-Einrichtungen vergrößern, Aushöhlung der nationalstaatlichen Restsouveränität, Planwirtschaft neu, Kommission rudert zurück
Kurzinfo: Israel, Ukraine, Energie, Fischerei
Umsetzung der Goldstone-Empfehlungen zu Israel/Palästina, Lage in der Ukraine, Investitionsvorhaben Energie, Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik
Spezialinformation: Vertrag von Lissabon öffnet EU-Zentralismus Tür und Tor
Klage gegen Trojanisches Pferd Lissabonner Vertrag, unerschöpfliche Einnahmequelle EU-Steuer, Freibrief fürs Schuldenmachen, Widerspruch zu Staatenverbund, Entsorgung der Neutralität, Lissabon macht Neutralität zum Phantom, die Mär von der Mitwirkung Österreichs, Aufrüstungsverpflichtung durch Lissabon-Vertrag, Ausnahme für Neutrale von Beistandspflicht? Außerhalb Europas Kriege führen, Sterben für die Türkei? Kompetenzverlust des Nationalrats, EU macht unsere Gesetze
Kurzinfo Ukraine, Erweiterung, Kommission, Terror
Fortschrittsbericht 2009 Kroatien, Mazedonien und Türkei, neue EU-Kommissare, Lage in der Ukraine, Terrorbekämpfung – Rolle der Nachrichtendienste, Body Scanner
Kurzinfo: Terrorismus, EU-Vorsitz, Tunesien
Terrorismus im Jemen, Spanische Ratspräsidentschaft, Beziehungen EU –Tunesien
Spezialinformation: Euro in Not – EU-Kommission stellt Budgetsünder Griechenland unter Kuratel
Der Euro erweist sich immer mehr als Hochrisiko-Währung – Warnungen werden nun bestätigt, Einmaliger Eingriff in nationalstaatliche Souveränität, Weitere tickende Zeitbomben in der Eurozone, Droht der Zerfall der Währungsunion? Besteht ein Zusammenhang mit der Reduktion der EU-Förderungen? Wir werden alle zahlen müssen, Die richtigen Lehren aus dem Desaster, Überhastete Erweiterung rächt sich
Spezialinformation: Anhörungen, eine lästige Pflicht
Neue Kommission muss Anhörung im EU-Parlament bestehen, EU-Parlament hat das letzte Wort, die EU-Kommission, eine Negativauslese, vereinzelte Kritik an Kandidaten, zu Fall gebracht, keine substantiellen Antworten, kommunistische Vergangenheit kein Thema, die „Rote Baronin“
Kurzinfo: Vorsitz, Terror, Kongo, Doha, Globalisierung
Bilanz des schwedischen Ratsvorsitzes, Unruhen im Kongo, Lage in Georgien, Haushaltsplan 2010: alle Einzelpläne, Belarus, Doha-Entwicklungsagenda, Inanspruchnahme Globalisierungsfonds, Terrorbekämpfung – Personen und Organisationen, PROGRESS-Mikrofinanzierungsinstrument
Spezialinformation: EU-Vorsitz ohne Höhepunkte
Wirtschaftskrise nicht in den Griff bekommen, kein Ende der Banker-Bonis, Erfüllungsgehilfe der US-Geheimdienste, Stockholm-Programm bringt gläsernen Bürger, Souveränität der Mitgliedsstaaten nach Lissabon passé, Willkommensgruß 2-Klassen-System
Kurzinfo: Klima, Datenschutz, Erweiterung, Lissabon
Europäischer Rat, Datenschutz – Europol-Informationen, Europäisches Volksgruppenrecht, Erweiterungsstrategie 2009 (Balkan, Island und Türkei), Internationaler Eisenbahnverkehr, „Made in“ - Ursprungskennzeichen, Vertrag von Lissabon - Anpassung der Geschäftsordnung
Spezialinformation: Stockholmer Programm:
Aktionsplan zur Totalüberwachung? EU-Vorliebe für Pläne, schnüffelt der Weltpolizist USA bald in der EU? Der „Datenbankstaat“ naht, Privatsphäre ade, Datenschutz bleibt auf der Strecke, sind sie wohl brav genormt, politisch korrekt? Sicherheitsbedürfnis gibt IT-Branche Auftrieb, Millionen in den Sand gesetzt? „Balance“ zum Schutz der Bürger ungeklärt, noch nicht einmal Resultate aus Vorläuferprogrammen, Totalitärstaat EU droht
Spezialinformation: Die neue EU-Spitze: Glanzlos und ohne Charisma
Van Rompuy wird EU-Ratspräsident, Ashton EU-Außenministerin – Europa droht Lähmung und verstärkter Einfluß der USA, die EU spricht auch weiterhin nicht mit einer Stimme, politisch korrekte Oligarchie mauschelt Spitzenämter aus, der Frühstücksdirektor und die Rote Baronin, die USA haben einen Fuß in der EU, die Folgen für die EU-Außenpolitik, Beziehungen Russland-EU auf Sparflamme, stellt die EU sich selbst ins Abseits?
Kurzinfo: Russland Gipfel, Berichtungshaushalt, Visa Befreiung, EU-Bürgerbeauftragter
EU/Russland-Gipfel am 18.11.2009, Berichtigungshaushalt – Vertrag von Lissabon, Visa-Befreiung, Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2008)
Kurzinfo: Rat, EAD, Schengen, Informationsfreiheit, Veterinärkontrollen, Barbados
Europäischer Rat (29.-30. Oktober 2009), Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), Überwachung des Schengen-Besitzstands, Informationsfreiheit in Italien und der EU, Veterinärkontrollen bei Tier-Importen aus Drittländern, Visa-Befreiung Barbados für Kurzaufenthalte
Kurzinfo: irisches Referendum, G20, Finanzkrise
Ergebnisse des Referendums in Irland, G20-Gipfeltreffen in Pittsburgh, Auswirkungen der Finanzkrise auf die Entwicklungsländer
Spezialinformation: Irisches Referendum II – Ja nur dank Zuckerbrot und Peitsche
Irisches Votum zählt nur bei „Ja“, Faktoren der Meinungsumkehr, Bestechung, Manipulation und Drohungen, Gegner kamen kaum zu Wort, bei Verzögerung drohen Strafsanktionen, steht tschechischer Kuhhandel bevor?, Angst um Benes-Dekrete, Großbritannien im Blickpunkt, nun beginnt erst recht der Kampf für ein anderes Europa
Kurzinfo: Visa, Swift, Energie, Agrar, Globalisierung, Natur
Neue Visaregelung für die Staaten des westlichen Balkans, Energiesicherheit, Krise in der Milchwirtschaft, Wahl des Präsidenten der Kommission, Inanspruchnahme des Globalisierungsfonds, Waldbrände im Sommer 2009, Berichtigungshaushalt – Sturm in Frankreich, SWIFT - Übermittlung Finanztransaktionsdaten
Entwicklungshilfe bedeutet Verschwendung von Steuergeld
Spezialinformation: Neuer Angriff der Türkei-Lobby
Trotz aller Jubelbroschüren: Türkei ist kein europäisches Land, Türkei wird als Opfer dargestellt, keine unabhängige Kommission, auf Zypern soll Druck ausgeübt werden, Kulturbarberei, Islamisierung schreitet voran, gezielte Islamisierung?, Armenien bleibt auf der Strecke, Meinungsfreiheit? Christen bleiben Freiwild, Kurden diskriminiert, geostrategisch instabile Region, Türkei-Beitritt hätte fatale Folgen für Europa, 10 Millionen wollen nach Europa, privilegierte Partnerschaft statt Mitgliedschaft
Spezialinformation: Die neutralisierte Rechte
EU-Fraktionen organisieren sich neu, Skeptiker sollen klein gehalten werden, Trojaner? Fraktions-Poker, Zahlenspiel, Fraktionslose, Ständige Stabilitätsprobleme, Wann kommt der Bruch?
Spezialinformation: Problematischer EU-Vorsitz Schwedens
Herausforderungen der schwedischen Ratspräsidentschaft, Marathon-Programm, Investition in „grüne Wirtschaft“, „grünes“ Schweden? Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, ungebremster Erweiterungs-Zug, von wegen EU-Reife, Asylparadies Neu, kommt der Lissabon-Vertrag? Sinneswandel der Iren?
Kurzinformation: ländlicher Raum, personenbezogene Daten, EU-Dokumente, Geschäftsordnung
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums, Schutz personenbezogener Daten, Zugang zu EU-Dokumenten, Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Spezialinformation: Die geplante Asylrichtlinie, ein neues Machwerk der EU-Multikulti-Fanatiker
Handschrift der Gutmenschen: Leichter Zugang zum Arbeitsmarkt, materielle Vergünstigungen und Asyl für ganze Sippschaften, Erste Lesung ist keine endgültige Entscheidung, Handschrift der Gutmenschen, Zugang zum Arbeitsmarkt nach nur sechs Monaten, Materielle Vergünstigungen, Asyl für ganze Sippschaften, Anstieg des Kriminaltourismus
Spezialinformation: „Abendland in Christenhand“ – ein Wahlplakat als Objekt gutmenschlicher Empörung
„Political Correctness“, die neue Ersatzreligion, Moslems in Europa, für eigenen Glauben und Identität eintreten ist offenbar eine Sünde, Spannungsgeladenes Verhältnis Abendland – Morgenland, Moslems in Österreich im Vormarsch, Papst Benedikt XVI. – ein Verteidiger des christlichen Abendlandes
Kurzinfo: Patienten, Kommunikation, Rating, Schienen, Einwanderung
Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, Kommunikationsnetze, Einwanderungspolitik,Ratingagenturen, Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
Spezialinformation: Österreich zahlt zu viel
Österreich und Deutschland – die Melkkühe, zum Nachdenken, Verhandeln zahlt sich aus,Budgetexplosion, Wir zahlen immer mehr, FPÖ fordert Sparpaket
Kurzinfo: Ausländer Schulen, Visakodex
Erziehung von Kindern mit Migrationshintergrund, Visakodex
Spezialinformation: Wir Österreicher sprechen Deutsch
Für den Schutz unserer Muttersprache in Österreich und Europa; Vom Rückzug des Deutschen; Wir sprechen Deutsch! Für den Schutz unserer Muttersprache in Österreich und Europa;Pro Deutsche Sprache
Kurzinfo: Rat, Dialog Bürger, Klonfleisch, Visa, Kohäsionspolitik
Europäischer Rat (19. und 20. März 2009), Dialog mit den Bürgern über Europa, neuartige Lebensmittel, biometrische Daten und Vereinheitlichungen Visa-Anträge, Koordinierung der Kohäsionspolitik – ländlicher Raum
Spezialinformation: Von faulen und von fleißigen EU-Abgeordneten
Totschweigen oder Diffamierung, was kann ein Freiheitlicher in Brüssel tun, fragwürdiges "Ranking", Initiativen zur Europapolitik, Zusammenarbeit mit den rechtsdemokratischen Parteien Europas, politische Publizistik, EU-Information und Aufklärung, Bücher zu europäischen Themen, Bücher zu anderen politischen Themen
Kurzinfo: Beschäftigungspolitik, Wegekostenrichtlinie, Lebensmittelqualität, KMU, Asyl, Gerichte
Beschäftigungspolitische Maßnahmen, Wegekostenrichtlinie - LKW-Gebühren, Lebensmittelqualität –gegenseitige Anerkennung von Standards, Small Business Act, europäisches Asylsystem, Zusammenarbeit der Gerichte in Zivil- oder Handelssachen
Kurzinfo: EU-Veröffentlichungen, Mittelmeerunion, Sanktionen Illegale
EU-Veröffentlichungen, Mittelmeerunion, Sanktionen gegen Personen, die Illegale beschäftigen
Spezialinformation: Finanzkrise – Das bittere Ende kommt erst
Droht Inflation? Euro unter Druck; in Diensten der USA; vom bösen Ende; steht Österreich vor der Pleite? Rechnung für die Osterweiterung; Osteuropas Währungskrise; Zerreißprobe für die EU
Kurzinfo: illegale Beschäftigung, Energiestrategie, Kinderpornographie, Diskriminierung
Sanktionen bei illegaler Beschäftigung, Energiestrategie, Bekämpfung von Kinderpornographie, Diskriminierung und Solidarität zwischen den Generationen
Spezialinformation: Lissabon-Vertrag schafft EU-Zentralismus
Stehaufmännchen EU-Verfassung, EU-Schleichwege, Widerstandsbewegung, Gegner im Aufwind,Kritik am Lissabonner Vertrag,Unverständlicher Text, EU wird zu einem Bundesstaat,Vereinfachtes Änderungsverfahren,Vorrand des EU-Rechts,ausgetrickste Demokratie,Flexibilitätsklausel,Grundrechte-Charta als Kompetenzbeschaffer,Ende der Neutralität Österreichs,keine Festlegung der Grenzen Europas
Kurzinfo: Biometrische Daten, Pflanzen, Verbraucher, Lissabon, Grundrechte
Biometrische Daten in Pässen,Lissabon Vertrag – Ausbau des zivilen Dialogs, Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, Unlautere Geschäftspraktiken, UN-Menschenrechtsrat – Rolle der EU, Lage der Grundrechte in der EU 2004–2008
Kurzinfo: Arbeitszeit, Budget, Euro, Verkehr, Treibhaus
Arbeitszeitgestaltung,Gesamthaushaltsplan 2009,Schutz des Euro gegen Geldfälschung,Treibhausgasemissionen,Speicherung von Kohlendioxid, Euro-ähnliche Medaillen und Münzstücke, grenzübergreifende Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften
Kurzinfo: Klima, Energie, Korea, MwSt, KMU
gemeinsames Mehrwertsteuer-System,Verbesserungen für die KLein- und Mittelunternehmen (KMU) in Europa, Abkommen Korea – EU, Klima- und Energiepaket
Spezialinformation: Türkei - Fern von Europa
Beitritts-Odyssee; „Fortschrittsbericht“ ohne Fortschritte; drohender Krieg gegen den (kurdischen) Nordirak; Menschenrechtsgerichtshof verurteilt die Türkei; politische Instabilität; staatliches Religionsamt treibt Islamisierung an; Erdogan – Protektor der Parallelgesellschaft; Schleichende türkische Landnahme
Spezialinformation: Schweiz – jüngstes Schengen-Land
Schengen – Europa ohne Grenzkontrollen; Asylanten – Torschlusspanik; Kontrollen bleiben; neue Schengen-Grenze zu Liechtenstein; Neues für Österreich; Schweizer Stolpersteine
Kurzinfo: WWU, Finanzkrise, Autokrise, Kreditschutz, Arbeitsplatz, ländl. Raum
Zehn Jahre Wirtschafts- und Währungsunion, EU und die globale Finanzkrise, Krise im Automobilsektor, Aufklärung der Verbraucher in Kredit- und Finanzfragen, Europäischer Landwirtschaftsfonds, Entwicklung des ländlichen Raums (2007-2013), Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz, allgemeines Verbrauchsteuersystem
Kurzinfo: Wasserknappheit, EU-Symbole, Strafregister, Gesundheit
Herausforderung von Wasserknappheit und Dürre in der EU; Verwendung der EU-Symbole beim Europäischen Parlament; Europäisches Strafregisterinformationssystem (ECRIS); EU-Gesundheitspolitik 2008–2013
Programm EP, Telekom, Terror, Studien, Schengen, Innovation, Abfall
Spezialinformation: Finanzkrise – Ende eines Pyramidenspiels
Turbokapitalismus rächt sich; Chronologie der Finanzkrise; riskantes Cross Border Leasing; Auslöser Immobilien-Kollaps; undurchsichtige Finanzgebilde; droht eine Weltwirtschaftskrise wie 1929? Rettungsversuche; Europäische Einigung in Rekordzeit; Können Rettungspakete überhaupt greifen? Der Preis der Rettung; Zukunft: jahrelange Stagnation; US-Vormachtstellung schwankt; drohende Pleitewellen; schärfere Regeln
Kurzinfo: Arbeitsprogramm 2009, Kommunikation, Terror, Studieren, Schengen, Kreativität, Abfall
Arbeitsprogramm des EU-Parlaments für 2009; Elektronische Kommunikationsnetze; Terrorismusbekämpfung; Bologna Prozess und Mobilität der Studierenden; Migration - Schengener Kontrollsystem SIS 1+ auf SIS 2; Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation (2009); Abfallstatistik
Kurzinfo: Sozialpaket, Wasserstoffautos, Georgien, Klonen, Dublin, Lebenslanges Lernen, Steuerbetrug
EU-Sozialpaket; Lage in Georgien; Bewertung des Dublin-Systems; Lebenslanges Lernen; Verbesserung der Bekämpfung des Steuerbetruges; Klonen von Tieren für die Lebensmittelversorgung
Kurzinfo: Kroatien, Kultur, Tibet
Fortschrittsbericht 2007 Kroatien, Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung, Situation in Tibet
Kurzinfo: Rat, Netzzugang, Euro Slo, Strafreg, Wasserqual, Schutz Euro,
Europäischer Rat (19.-20. Juni 2008); Elektrizitätsbinnenmarkt; Euroeinführung in der Slowakei;Austausch von Informationen aus dem Strafregister;Netzzugangsbedingungen für grenzüberschreitenden Stromhandel; Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik; Schutz des Euro gegen Geldfälschung
Kurzinfo: Korruption, Solidaritätsfonds, Lebensmittelhygiene
Kontaktstellennetz zur Korruptionsbekämpfung; Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds; Lebensmittelhygiene
Spezialinformation: Pulverfaß Balkan
Seit Jahrzehnten hochexplosives Gemisch; Scherbenhaufen EU-Balkan-Politik ; Problematik Selbstbestimmungsrecht der Völker; Die Büchse der Pandora wurde geöffnet; Völkerrechtsbruch ja oder nein? Umstrittene EU-Mission; Ist der Kosovo überlebensfähig? Serbien: Spaltpilz EU-Annäherung; Kommt ein neuer Flächenbrand?
Kurzinfo: Rat, Verkehr, EGKS, Solidarität, Biogas, Milch
Vorbereitung des Europäischen Rates (13.-14.3.2008),Finanzleitlinien für die Verwaltung des Vermögens der EGKS, nachhaltige europäische Verkehrspolitik, Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds, nachhaltige Landwirtschaft und Biogas, Milchquoten
Kurzinfo: Beschäftigung, Türkei, Berufsbef., Klimawandel, Randregion, Berufsnachweis
Beschäftigungspolitische Maßnahmen; Fortschrittsbericht über die Türkei 2007; Wissenschaftlichen Fakten des Klimawandels; Strategie für die Regionen in äußerster Randlage; Berufsbefähigungsnachweise
Spezialinformation: Blühender Lobbyismus
Lobbyisten-Heer; untransparenter EU-Dschungel; Lobbying-Register für alle EU-Institutionen; neues Register schwächelt; strengere Regeln notwendig
Kurzinfo: Lobbyisten, Menschenrechte, Wahlbeobachtung
Beschäftigungspolitische Maßnahmen, Jahresbericht 2007 zur Menschenrechtslage, EU-Wahlbeobachtungsmissionen
Spezialinformation: EU-Reformvertrag stoppen
Parlamentarier pro, Bevölkerung contra; EU-Verfassung alt - eingefroren;CHRONOLOGIE EU-REFORMVERTRAG;Nur kurze Atempause; Ratifizierung im Laufen;Widerstand formiert sich; Deutsche Klage mit Sprengkraft; Grundsätze klären; „Bis hierher und nicht weiter“; Spannender Ausgang; Alle Augen richten sich nach Irland; Was würde bei einem irischen „Nein“ passieren?; Kassandra-Rufer; Kerneuropa? Überprüfung durch das tschechische Verfassungsgericht; Initiative der Demokratischen Bürgerpartei; Drohender Verlust der Ratspräsidentschaft; Verfassungsklage auch in Großbritannien;Nägel mit Köpfen; Rechnung ohne den Wirt gemacht; Versprechen halten; EU-Reformvertag noch nicht gegessen; Demonstrationen; Demokratische Entscheidungen sind zu respektieren; Europäischer Einheitsbrei
Kurzinfo: EU-Vertrag, Finanz, Zentralasien, Gaza, Terror
Vertrag von Lissabon, Transparenz in Finanzangelegenheiten, Strategie der EU für Zentralasien, Lage im Gaza-Streifen, Faktoren, die eine Unterstützung des Terrorismus und die Rekrutierung von Terroristen begünstigen, die demografische Zukunft Europas
Kurzinfo: Chemikalien, Kinder, Erwachsenenbildung, Gefahrengut
Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien; EU-Kinderrechtsstrategie; Erwachsenenbildung; Gefahrenguttransporte
Spezialinformation: Wir und der Islam
Freiheitliche Positionen zur Religionsfreiheit, zur islamischen Welt und zur Problematik des Zuwanderungs-Islam in Europa
WebBlog von Andreas Mölzer
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